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Appell des Monats - September 2010

septembre 2010

SYRIEN

Verschwundene Häftlinge

„Ein Vater kann niemals seinen Sohn vergessen. Ich lebe von der Hoffnung, ihn wieder zu sehen.“ Vater eines Häftlings, der seit Juli 2008 vermisst wird.

Mindestens 52 Häftlinge sind seit dem 5. Juli 2008 vermisst. An diesem Tag kam es im Militärgefängnis Sednaya zu Unruhen, bei denen mindestens 15 Häftlinge und fünf Militärpolizisten starben. Die Angehörigen der vermissten Männer bemühen sich seit über zwei qualvollen Jahren darum, zu erfahren, was mit ihnen geschehen ist. Der syrische Staat hat auf die Ersuchen um Auskünfte in keiner Weise reagiert.

Das Militärgefängnis Sednaya liegt 30 km nördlich der Hauptstadt Damaskus und wird vom militärischen Geheimdienst verwaltet. Zurzeit sind dort 1500 Personen in Haft. Vielen werden Verbindungen zu verbotenen islamistischen Gruppen zur Last gelegt, doch sind auch Mitglieder von Oppositionsparteien, Blogger, Journalisten und gewöhnliche Straffällige darunter. Der Kontakt zur Außenwelt ist für sie äußerst stark eingeschränkt. Ihre Anwälte dürfen unter keinen Umständen die Häftlinge besuchen. Angehörige müssen stundenlang Schlange stehen, bis sie eine Erlaubnis erhalten, die Häftlinge eine halbe Stunde lang hinter Gittern und unter strenger Aufsicht von Gefängniswächtern zu sehen.

Am Vormittag des 5. Juli begann die Unruhe damit, dass Beamte der Militärpolizei bei einer Zellendurchsuchung Koran-Ausgaben auf den Boden warfen und sich darauf stellten. Neun unbewaffnete Häftlinge, die die Bücher aufheben wollten, wurden angeblich von den Beamten erschossen. Daraufhin überwältigten einzelne Häftlinge die Polizisten und griffen sich deren Waffen und Mobiltelefone. Sie riefen ihre Angehörigen und einheimische oder internationale Menschenrechtsorganisationen an und beschrieben die Vorkommnisse. Danach hörte die Kommunikation zwischen den Häftlingen und der Außenwelt auf.

Durch die Informationssperre, die in einem jahrelangen Verbot von Besuchern der Angehörigen und jeder Kommunikation mit den Häftlingen bestand, war es unmöglich, genau festzustellen, welcher Art die Unruhen waren und wer für welche Gewalthandlungen verantwortlich war. Die Machthaber suspendierten auch das höchste Staatssicherheitsgericht - ein Gericht, das für Verletzungen aller Art gegen grundlegende Normen der Justiz bekannt war und in dem bis März 2009 über Häftlinge von Sednaya verhandelt wurde ; Häftlinge, die vor Gericht erscheinen mussten, sollten keine Fakten enthüllen können.

Über die Unruhen von Sednaya wurden keine amtlichen, unabhängigen Ermittlungen durchgeführt, und die Namen von Getöteten und Verletzten wurden nicht bekannt gegeben. Die Angehörigen von mindestens 52 Häftlingen warten noch immer auf Nachricht über deren Schicksal und Aufenthaltsort. Zu den Verschwundenen gehört Nizar Ristnawi, ein Menschenrechtsaktivist, der wegen seiner Anschauungen für vier Jahre inhaftiert wurde und im April 2009 hätte freigelassen werden müssen. Seine Familie hat seit Juni 2008 keinen Kontakt mehr zu ihm.

Übersetzung des Briefes

Sehr geehrter Herr Präsident,

am 5. Juli 2008 vormittags kam es im Militärgefängnis Sednaya zu Unruhen, bei denen mindestens 17 Häftlinge und fünf Militärpolizisten starben. Mehr als zwei Jahre später gibt es über 52 Häftlinge noch immer keine Nachricht, und ihre Angehörigen bemühen sich verzweifelt um Informationen über ihr Schicksal und ihre Aufenthaltsorte.

Von der Menschenrechtsorganisation ACAT Luxemburg (Christliche Aktion für die Abschaffung der Folter) habe ich erfahren, dass es keine amtlichen, unabhängigen Ermittlungen über die Ereignisse vom Juli 2008 in Sednaya gibt und dass die Namen der getöteten oder verletzten Personen nicht öffentlich bekannt gegeben werden.

In Übereinstimmung mit den Gesuchen des Ausschlusses der Vereinten Nationen gegen die Folter vom 14. Mai 2010 fordere ich die zuständigen Organe Ihres Staates auf, unabhängige Ermittlungen vorzunehmen und die Angehörigen der nachstehend aufgeführten Häftlinge darüber zu informieren, ob diese noch leben und noch inhaftiert sind :

‘Abed al-Fattah Mohammad ; ‘Abed al-Mu’ti ‘Abed al-Haleem ; ‘Abed al-Mu’ti Kilani ; ‘Ali Najib ; ‘Omar Jamal Nader ; ‘Omar Sa’id Hussein ; Ahmed ‘Ali Hurraniyeh ; Ahmed Mahmoud al-Sheikh ; Ahmed Mahmoud Fneish ; Ahmed Mer’i ; Amer ‘Abed al-Hadi al-Sheikh ; Bara’ Ma’nieh ; Basel Madarati ; Bassam Hossari ; Bilal Salman ; Fadi ‘Abed al-Ghani ; Fares Abu Seteh ; Firas Anwar Shuqeir ; Hussein Jum’ah ‘Othman ; Jamal Hasas ; Khaled ‘Ali Khaled ; Khaled al-Zafan ; Khaled Hamami ; Khaled Jum’ah ‘Abed al-‘Al ; Khodr Salman ; Mohammad ‘Abed al-Hafeez Kilani ; Mohammad ‘Abed al-Jalil ; Mohammad ‘Ali Hurraniyeh ; Mohammad ‘Awad Derbass ; Mohammad ‘Ez al-Din al-Mukhtar ; Mohammad ‘Ez al-Din Dhiab ; Mohammad Anwar Shuqeir ; Mohammad Fadi Faisal Sha’ban ; Mohammad Iben Ahmed ‘Abed al- Ghani ; Mohammad Mahmoud Qar’ish ; Mohammad Mer’i ; Mohammad Naaser ; Mohammad Salman ; Mohammad Tayeb Dardaar ; Mohammad Usama ‘Atieh ; Mustafa al-Makhouri ; Na’im Qassem Mrouwe ; Naaser Naaser ; Nidal Khalil Qassem ; Nizar Ristnawi ; Qoussai Mohammad Sa’udi ; Sa’ad al-Din Fa’our ; Samer Abu al-Kheir ; Shiyar Mammo ; Tahsin Mammo ; Yahya al-Bandaqji ; Ziad al-Kilani.

Ich danke Ihnen dafür, dass Sie meinem dringenden Aufruf Rechnung tragen.
Mit vorzüglicher Hochachtung.

P.-S.

Brief an Bashar al-Assad , Präsident

Fax : 00 963 11 332 3410

Namen und Anschrift sowie Datum einsetzen und die Unterschrift nicht vergessen.

Mit 0,90 € frankieren

Schreiben vor dem 30. September 2010

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