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Appell des Monats - Oktober 2010

octobre 2010

CHINA

HIV-infiziert und inhaftiert

TIAN XI, ein 23-jähriger Hochschulabsolvent infizierte sich im Alter von neun Jahren durch eine Bluttransfusion mit dem HI-Virus und erkrankte an AIDS. Seit Jahren setzt er sich gemeinsam mit seinem Vater für Entschädigungsleistungen zugunsten jener Personen ein, die sich infolge medizinischer Fehler bei den Behörden mit dem HI-Virus infiziert haben oder an AIDS erkrankt sind. In den 1990er Jahren haben sich vor allem in der Provinz Henan zahlreiche Menschen mit dem HI-Virus infiziert, die in staatlich kontrollierten Einrichtungen Blut gespendet hatten, wo die oftmals mangelhafte Handhabung von Blutspenden Risiken in sich birgt.

Am 2. August 2010 suchte Tian Xi ein Gespräch mit dem Leiter des Krankenhauses, in dem er infiziert worden war. Der Klinikleiter stieß Tian Xi von sich weg. Aus Verärgerung darüber nahm Tian Xi einige auf dem Schreibtisch liegende Gegenstände und warf sie zu Boden. Zwei Wochen später kamen 20 Polizisten und in weiße Kittel gekleidete Personen in seine Wohnung im Kreis Xiancai in der Provinz Henan und nahmen ihn fest. Am 23. August wurde er formal der „vorsätzlichen Beschädigung von Eigentum“ angeklagt, weil es sich um Gegenstände des Leiters des Krankenhauses handelte.

Am 9. Juli hielt sich Tian Xi in Peking auf, um dort einen Dokumentarfilm zu zeigen von einem Treffen des Instituts Aizhixing, einer Organisation der AIDS-Aufklärung in Peking. Aizhixing ist ein Wortspiel, wobei in dem chinesischen Ausdruck für HIV bzw. AIDS „Aizibing“ das Wort „Krankheit“ durch das Wort „Aktion“ ersetzt wird. Die Organisation übt Druck auf die chinesischen Behörden aus, damit den HIV-positiven Personen bessere Behandlung gewährt wird und damit die Verantwortlichen der medizinischen Fehler, die mit der Infizierung mit dem HI-Virus in Zusammenhang stehen, zur Rechenschaft gezogen werden. Die Mitarbeiter von Aizhixing sehen sich wie alle AIDS-Aktivisten in China häufig Einschüchterungen ausgesetzt, so dass sich der Direktor der Organisation unter dem ständigen Druck festgenommen zu werden, gezwungen sah, China im Mai 2010 zu verlassen.

Die Sicherheitskräfte sagten die Vorführung des Films ab, in dem Tian Xi als positives Beispiel eines mit HIV lebenden Menschen dargestellt wird. Die Polizei nahm den Dokumentarfilmer mit der Behauptung in Untersuchungshaft, der Film stelle eine potenzielle Gefahr für die Stabilität der Gesellschaft dar, weil das Publikum dadurch möglicherweise in Verwirrung gebracht würde. Tian Xi wurde von der Polizei sechs Stunden lang in Haft gehalten unter Androhung negativer Folgen, sollte er sich an einer öffentlichen AIDS-Veranstaltung beteiligen.

Er befindet sich zum jetzigen Zeitpunkt in Haft und wird nach Aussage seines Anwalts nicht in erforderlicher Weise medizinisch versorgt. Die Eltern haben weder die Genehmigung, Tian Xi zu besuchen, noch ihm die Medikamente zukommen zu lassen, die er täglich einnehmen muss. Tian Xi könnte Gefahr laufen, gefoltert oder in anderer Weise misshandelt zu werden.

Übersetzung des Briefes

Sehr geehrter Herr Premierminister,

über die Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter (ACAT) Luxemburg, habe ich von der Festnahme von TIAN XI am Abend des 17. August in seiner Wohnung im Kreis Xincai in der chinesischen Provinz Henan erfahren.

Der 23-jährige AIDS-Aktivist infizierte sich 1996 im Alter von neun Jahren durch eine Bluttransfusion mit dem HI-Virus sowie Hepatitis B und Hepatitis C. Tian Xi und seine Familie setzen sich seit Jahren für Entschädigungsleistungen durch die lokalen Behörden und das Krankenhaus, in dem die Bluttransfusion vorgenommen wurde, ein. Er verteidigt die Rechte all jener Personen, die sich infolge medizinischer Fehler bei den Behörden mit dem HI-Virus infiziert haben oder an AIDS erkrankt sind.

Am 23. August erging gegen Tian Xi Anklage wegen „vorsätzlicher Beschädigung von Eigentum“, weil er sich vom Schreibtisch des Leiters des Volkskrankenhauses Nr. 1 im Kreis Xincai Tassen und andere Gegenstände gegriffen und zu Boden geworfen hatte. Mit seiner Festnahme scheinen die Behörden den jungen Aktivisten davon abhalten zu wollen, sich weiter für die Verteidigung der Menschenrechte einzusetzen.

Seit seiner Verhaftung erhalte Tian Xi nicht die tägliche medizinische Versorgung, die sein Gesundheitszustand erforderlich macht.

Ich fordere Ihre Hohe Behörde auf, Tian Xi, der keine hinreichend schwere Tat begangen hat, die eine strafrechtliche Verurteilung rechtfertigen würde, unverzüglich und bedingungslos frei zu lassen. Ich ersuche Sie zudem, uneingeschränkte Garantien zu geben, dass diesem jungen Mann unter jeglichen Umständen eine menschliche Behandlung gewährt wird und er die für ihn regelmäßig erforderliche medizinische Versorgung erhält.

Nicht zuletzt appelliere ich an die Organe der Republik China, der Einschüchterung, der sich Nichtregierungsorganisationen und AktivistInnen, die sich in der Hilfe für AIDS-Kranke engagieren, derzeit ausgesetzt sehen, mit schwerwiegenden Konsequenzen für die angemessene Krankheitsprävention und den Zugang zu medizinischer Versorgung für HIV-infizierte Personen ein Ende zu setzen.

Ich danke Ihnen im Voraus dafür, dass sie meinem dringenden Aufruf Rechnung tragen.

P.-S.

Brief an WEN Jiabao, Ministerpräsident

Fax : 00 86 10 65961109

Namen und Anschrift sowie Datum einsetzen und die Unterschrift nicht vergessen.

Mit 1,10 € frankieren

Schreiben vor dem 31. Oktober 2010

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