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Appell des Monats - November 2010

2010

SENEGAL

Folter im Gewahrsam

Im April 2007 verstarb der 25-jährige Dominique Lopy, im Gewahrsam im Polizeirevier der Stadt Kolda im Südosten von Dakar. Er war wegen Diebstahls eines Fernsehers festgenommen worden.

Seine Mutter berichtet : „Am Tag nach seiner Festnahme kam die Polizei mit Dominique zu mir nach Hause. Er war mit Handschellen gefesselt und sein Oberkörper war nackt. Sie durchsuchten das Haus, und als sie weggingen, nahmen sie Dominique mit. Beim Hinausgehen sagte einer der Polizisten, dass sie Dominique zu Tode prügeln würden, wenn er den Fernsehapparat nicht zurückgeben würde. Als ich ins Polizeirevier kam, sagte mir mein Sohn, dass er in der Haft geprügelt worden ist, und auf seinem Körper waren Spuren von Schlägen zu sehen. Am nächsten Tag bin ich wieder zum Polizeirevier gegangen, aber ich durfte meinen Sohn nicht sehen. Ich habe hinterher erfahren, dass sein Leichnam in die Leichenhalle gebracht worden war.

Der Tod Dominique Lopys hat in der Bevölkerung von Kolda tiefe Empörung hervorgerufen. Seine Familie erstattete Anzeige und eine Untersuchung wurde eingeleitet, doch warten die Angehörigen des Verstorbenen drei Jahre nach der Tat noch immer auf Gerechtigkeit.

Seit Jahrzehnten wird im Senegal die systematische Anwendung von Folter zur Erzwingung von Geständnissen bei gerichtlichen Verfahren offen geduldet. Die Täter dieser Misshandlungen werden nur selten zur Rechenschaft gezogen, selbst wenn diese Handlungen den Tod des Opfers zur Folge haben.

Zahlreiche Personen, die im Zusammenhang mit dem immer wieder aufflammenden Casamance-Konflikt verfolgt werden, gewöhnliche Gefängnisinsassen oder Personen, die auf Grund ihrer politischen Überzeugung oder ihrer mutmalichen sexuellen Verhaltensweisen festgenommen wurden, sagen aus, dass sie während ihrer Haft durch die Sicherheitskräfte Elektroschocks, Verbrennungen oder Strangulationen ausgesetzt waren.

In den letzten drei Jahren starben mindestens sechs Personen, die auf Grund allgemeiner Strafhandlungen inhaftiert waren, in der Haft, wahrscheinlich in Folge von Folterungen. In mindestens vier dieser Fälle wurde keine Untersuchung eingeleitet oder abgeschlossen, und die beteiligten Polizisten und Gendarmen wurden nicht vor Gericht gebracht.

Übersetzung des Briefes

Sehr geehrter Herr Präsident,

gemäß nach Informationen, die ich von der Menschenrechtsorganisation ACAT Luxemburg (Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter) erhalten habe, bedienen sich die senegalesischen Sicherheitskräfte, um von Verdächtigen im Gewahrsam „Geständnisse“ zu erzwingen, weiterhin oft unerlaubter Praktiken bis hin zur Folter. In den letzten drei Jahren starben mindestens sechs Personen in Folge von Gewalthandlungen im Gewahrsam oder in Untersuchungshaft, darunter der junge Dominique Lopy, der eines einfachen Diebstahls verdächtigt wurde und der im Polizeirevier von Kolda starb. Die für diese Misshandlungen verantwortlichen Polizisten und Gendarmen werden praktisch nie strafrechtlich verfolgt.

Um dieser Kultur der Straflosigkeit ein Ende zu setzen und um das Vertrauen der senegalesischen Bevölkerung in ihre Sicherheitskräfte und in die Existenz eines Rechtsstaats wiederherzustellen, appelliere ich an die staatlichen Organe Ihres Landes,

• den Polizei- und Gendarmeriekräften klare Weisungen in Bezug auf das uneingeschränkte Verbot von Folter und Misshandlungen zu erteilen ;
• unverzüglich eine unabhängige und umfassende Untersuchung vorzunehmen, sobald eine Person im Gewahrsam verstirbt oder von Folterungen oder anderen Misshandlungen durch die Angehörigen der Ordnungskräfte berichtet ;
• rechtliche Schritte gegen jede Person einzuleiten, die einer solchen Menschenrechtsverletzung verdächtigt wird ;
• zu gewährleisten, dass die Opfer und ihre Angehörigen Zugang zur Wahrheit, zur Justiz und zu Entschädigungen haben können.

Ich danke Ihnen dafür, dass Sie meinem Gesuch Rechnung tragen.

Mit vorzüglicher Hochachtung.

P.-S.

Brief an Abdoulaye WADE , Präsident

Fax : 00 221 823 17 02

Namen und Anschrift sowie Datum einsetzen und die Unterschrift nicht vergessen.

Mit 1,10 € frankieren

Schreiben vor dem 31. November 2010

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